MdL erkundigt sich nach Hallenbad in seiner Heimatgemeinde

30. Januar 2018

Wegen Hallenbadsanierung Wilhermsdorf: Landtagsabgeordneter Harry Scheuenstuhl (SPD) bei Regierung von Mittelfranken

Wilhermsdorf/Ansbach – Bei einem Gesprächstermin im Sitz der Regierung von Mittelfranken ging es für den Wilhermsdorfer SPD-Landtagsabgeordneten Harry Scheuenstuhl hauptsächlich um die Frage, ob eine Teilfinanzierung der Sanierungskosten für das Hallenbad in Wilhermsdorf (Landkreis Fürth) durch Fördermittel des Landes möglich wäre.

Schnell war jedoch klar, dass notwendige Fördervoraussetzungen nicht erfüllt werden können. Generalsanierungen kommunaler Schulschwimmbäder werden seit April 2013 zwar mit einer erweiterten Bestandsschutzregelung gefördert. „Die Förderung der Generalsanierung eines Schulschwimmbades setzt aber einen schulischen Bedarf von mindestens 40 Sportklassen voraus. Leider hat die Gemeinde Wilhermsdorf aktuell nur rund 15 Sportklassen. Eine Sanierung ist somit nicht förderfähig“, erklärt der Abgeordnete. Der Förderrahmen beträgt grundsätzlich bis zu 80 Prozent. Die Fördersatzhöhe bemisst sich jeweils vorwiegend nach der Finanzlage des Zuwei-sungsempfängers, also der Kommune. Bei landesdurchschnittlichen Finanzdaten einer Kommune werden die zuweisungsfähigen Ausgaben in der Regel mit 50 Prozent bezuschusst. Laut Scheuenstuhl würde die Gemeinde Wilhermsdorf, bemessen an ihrer Finanzkraft von 89,57 Prozent und sofern die notwendige Sportklassenzahl erfüllt wäre, eine Fördersatzhöhe von 58 bis 60 Prozent der zuweisungsfähigen Kosten, im Falle von Wilhermsdorf immerhin rund 1,3 Millionen Euro, erhalten. „Eine andere Fördermöglichkeit besteht aktuell nicht“, bedauert der Kommunalexperte.

Angesichts der enormen finanziellen Belastung für Gemeinden hat sich der Politiker in einem Schreiben an den zuständigen Finanzminister und designierten Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder gewandt. In seinem Brief fordert Scheuenstuhl unter anderem die Auflegung eines Sonderförderprogrammes zum Erhalt ebensolcher kommunalen Hallenbäder. „Im Freistaat wurden in den vergangenen zehn Jahren 43 öffentliche Schwimmbäder geschlossen, das ist schlecht für die Regionen und insbesondere für die Kinder und Jugendlichen. Ohne staatliche Hilfe kann dieses drängende Problem nicht mehr gelöst werden.“, so Scheuenstuhl abschließend.

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