Breitbandausbau schreitet voran, „Dennoch gibt es noch einiges zu tun“

15. September 2017

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Harry Scheuenstuhl, Mitglied im Kommunalausschuss des Bayerischen Landtags mitteilt, hat sich der Stand der Breitbandversorgung seit dem Inkrafttreten der Breitbandrichtlinie (BbR) in den Landkreisen Neustadt a.d.Aisch – Bad Windsheim, Fürth, Ansbach und der Stadt Ansbach durchaus verbessert. So wären vor Inkrafttreten der BbR nur rund 42 % der Haushalte und Unternehmen in den genannten Landkreisen mit einer Bandbreite von mindestens 30 Mbit/s ausgestattet gewesen. Dies habe sich bis Ende 2016 – neuere Zahlen lägen nach Auskunft des Bayerischen Staatsministeriums für Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat noch nicht vor – auf rund 58 % erhöht. Bei der Versorgung mit einem schnellen Breitbandanschluss von mindestens 50 Mbit/s sei der Zuwachs von versorgten Haushalten und Unternehmen in diesem Zeitraum von rund 29 % auf 38 % gestiegen. Hierfür haben die Kommunen bewilligte Fördermittel des Freistaates in Höhe von rund 39.300.000 Euro erhalten. Die Eigenmittel der Kommunen betrugen insgesamt rund 9.077.000 Euro.

In der Stadt Ansbach sei der Zuwachs von bisher jeweils 82 % auf rund 91 % bei mindestens 30 Mbit/s-Anschlüssen und auf rund 89 % bei 50 Mbit/s-Anschlüssen gestiegen. Hierfür habe die Stadt Ansbach Fördermittel von 282.287 Euro erhalten.
Der Landkreis Ansbach habe, so Scheuenstuhl bei den 30 Mbit/s-Anschlüssen einen Zuwachs von rund 41% auf rund 58 % bzw. von rund 32 % auf rund 43 % bei den 50 Mbit/s-Anschlüssen, wofür in die Landkreisgemeinden ein Förderbetrag von 23.446.581 Euro geflossen sei.
Im Landkreis Fürth seien diese von rund 62 % auf rund 82 % (30 Mbit/s) bzw. von 32 % auf rund 46 % (50 Mbit/s) gestiegen. Hierfür haben die Kommunen 1.472.799 Euro an Fördermitteln erhalten.
Im Landkreis Neustadt a.d.Aisch – Bad Windsheim habe sich eine Steigerung von rund 34 % auf rund 44 % (30 Mbit/s) bzw. von rund 22 % auf rund 26 % (50 Mbit/s) ergeben. An Fördermitteln seien bisher an die Kommunen 14.059.489 Euro geflossen. Dennoch seien fast 44 % der Haushalte und Unternehmen nicht mit Breitbandanschlüssen von mindestens 30 Mbit/s ausgestattet, wobei diese Bandbreite bereits heute als zu gering betrachtet wird, wie Scheuenstuhl anmerkt.

Aus diesem Grunde wurde seitens der Staatsregierung, auch auf Drängen der SPD-Landtagsfraktion, die zweite Stufe der bayerischen Gigabit-Initiative zum 1. Juli 2017 gestartet. Unter dem Stichwort „Höfebonus“ können Gemeinden ihre bisherigen individuellen Förderhöchstbeträge verdoppeln, wie Scheuenstuhl mitteilt. Damit können Gemeinden nun auch weiter entlegene Siedlungsgebiete bzw. Ortsteile an schnelles Internet anschließen lassen, so Scheuenstuhl. Zudem können bisher nicht ausgeschöpfte Fördermittel aus der ersten Stufe der bayerischen Gigabit-Initiative zusätzlich beansprucht werden, worauf Scheuenstuhl besonders hinweist. Alle Gemeinden in den drei Landkreisen und der Stadt Ansbach hätten nach Auskunft des Ministeriums ihre bisherigen Fördermittel aus der ersten Stufe noch nicht komplett ausgeschöpft, so Scheuenstuhl abschließend.

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