Scheuenstuhl fordert mehr Mittel für die Dorferneuerung

26. Februar 2015

Aufgrund einer vom SPD-Landtagsabgeordneten Harry Scheuenstuhl gemachten Anfrage an die Bay. Staatsregierung, sieht sich dieser veranlasst, eine Aufstockung der Mittel für die Dorferneuerung zu fordern.

Im Landkreis Ansbach sind nach der Auskunft der Bay. Staatsregierung innerhalb der letzten 30 Jahre insgesamt 62 Anträge auf Dorferneuerung beim Landesamt für ländliche Entwicklung (vormals Flurbereinigungsamt) eingegangen. Davon wurden rund 37,1 % innerhalb von 5 Jahren, 22,6 % in einem Zeitraum zwischen 5 und 10 Jahren und über 40 % nach über 10 Jahren und länger bewilligt worden. Bei rund 16 % dauerte die Bewilligung sogar länger als 20 Jahre bzw. sind noch immer nicht beschieden.

Harry Scheuenstuhl ist am Land aufgewachsen. Deshalb liegen ihm diese Belange besonders am Herzen. Dorferneuerung

Im Landkreis Neustadt a.d.Aisch – Bad Windsheim ist die Bearbeitung und Bewilligung von Dorferneuerungsmaßnahmen sogar noch länger. Von den in den letzten 30 Jahren beantragten Verfahren wurden lediglich rund 15 % innerhalb von 5 Jahren bewilligt. Bei rund 25 % dauerte die Bearbeitung und Bewilligung zwischen 5 und 10 Jahren. Bei immerhin über 59 % der beantragten Verfahren dauerte die Bearbeitung und Bewilligung über 10 und 20 Jahre und bei immerhin fast 17 % länger als 20 Jahre. Im Landkreis Fürth wurden von den 12 beantragten Dorferneuerungsverfahren immerhin rund 33 % innerhalb von 5 Jahren, 25 % innerhalb eines Zeitraumes von 5 bis 10 Jahren und über 41 % der Verfahren in einem Zeitraum von 10 bis 20 Jahren bewilligt. Immerhin noch rund 8 % der Verfahren sind nun nach 20 Jahren noch nicht bewilligt. Ausgenommen von diesen Zahlen sind die Anträge auf einfache Dorferneuerung, deren Bearbeitungs- und Bewilligungszeitraum zwischen einem und 5 Jahren liegt. Scheuenstuhl bemerkt hierzu, dass die langen Bearbeitungszeiten gerade in den ländlichen Räumen nicht länger hinnehmbar seien. „Es liegt mit Sicherheit nicht an der Qualität der Mitarbeiter des Landesamtes für ländliche Entwicklung. Vielmehr ist die personelle Ausstattung zumindest für Mittelfranken, insbesondere für die Landkreise Ansbach, Fürth und Neustadt a.d.Aisch – Bad Windsheim, unzureichend“, so Scheuenstuhl. Der ländliche Raum habe noch sehr großes Entwicklungspotential. Die Dorferneuerungsverfahren böten hierzu ausreichend Möglichkeiten die Infrastruktur zu verbessern, Begegnungsstätten für Jung und Alt aber auch für die Dorfgemeinschaften selbst zu schaffen. Nur attraktive Dörfer seien geeignet, junge Familien in ihren Dörfern zu halten, zu binden oder aber sogar zu einer Rückkehr einzuladen. Daran müsse weiterhin intensiv und verstärkt gearbeitet werden, meint Scheuenstuhl in seiner Pressemitteilung. Aus diesem Grunde werde er einen Antrag in den Bay. Landtag einbringen, mit der Aufforderung an die Bay. Staatsregierung sowohl die personellen als auch die finanziellen Mittel beim Landesamt für ländliche Entwicklung erheblich aufzustocken. Nur durch die Aufstockung der Mitarbeiterzahl im Landesamt lassen sich die Bearbeitungszeiten der Anträge wirklich verkürzen. Einhergehen müsse aber gleichzeitig die Aufstockung der zur Verfügung gestellten Mittel. Alle drei Landkreise lägen nunmehr in dem von der Staatsregierung ausgerufenem Raum mit besonderem Handlungsbedarf. Mit Unterstützung seines Antrages könne die Staatsregierung zeigen, wie ernst es ihr mit diesem besonderem Handlungsbedarf sei, so Scheuenstuhl abschließend.

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