Harry Scheuenstuhl

20. Mai 2016

Ansbach - SPD im Landtag setzt sich schon seit Jahren für mehr Mittel ein – Abgeordneter Scheuenstuhl: Frauenhaus in Ansbach am Limit

Eine jetzt vom bayerischen Sozialministerium veröffentlichte Studie bestätigt die Kritik und die Einschätzung der SPD-Fraktion, was die Ausstattung der Frauenhäuser angeht. Demnach reichen die finanziellen Mittel, die der Freistaat zur Verfügung stellt, bei weitem nicht aus. Eine Aufstockung der Kapazitäten um 35 Prozent sei dringend erforderlich. Die Studie bestätigt außerdem die SPD-Forderung nach der Schaffung von zentralem und bezahlbarem Wohnraum, damit die Frauen nach ihrem Aufenthalt im Frauenhaus unabhängig leben können.

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18. Mai 2016

Anfrage der SPD bestätigt prekäre Personalsituation an Polizeiinspektionen im Raum Ansbach.

Die Polizei in Stadt und Landkreis Ansbach ist chronisch unterbesetzt – zum Jahres-beginn fehlten in den Polizeiinspektionen (Stand: 01. Februar 2016) Ansbach, Din-kelsbühl, Feuchtwangen, Heilsbronn und Rothenburg o.d. Tauber fast 50 Vollzeitbe-amte gegenüber der eigentlich vorgesehenen Sollstärke, wie die Antwort des Innen-ministeriums auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion ergeben hat. Um das feh-lende Personal auszugleichen, müssen die Polizistinnen und Polizisten oftmals län-gere Dienste schieben. Der lokale Abgeordnete Harry Scheuenstuhl (SPD) mahnt:

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04. Mai 2016

Haushaltsausschuss kassiert SPD-Antrag, der im Innenausschuss einstimmig angenommen worden war – Harry Scheuenstuhl: Schlag ins Gesicht der Ehrenamtlichen (Siehe auch Bericht weiter unten)

Der örtliche Landtagsabgeordnete Harry Scheuenstuhl übt heftige Kritik an der Entscheidung der CSU im Haushaltsausschuss, die sogenannte "Helfergleichstellung" unter einen Haushaltsvorbehalt zu stellen und auch eine Gesetzesvorlage auf die lange Bank zu schieben. "Diese Entscheidung ist ein Schlag ins Gesicht der ehrenamtlichen Helfer und zeigt, dass man sich auf die CSU nicht verlassen kann", erklärt Scheuenstuhl.

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SPD im Landtag setzt sich schon seit Jahren für mehr Mittel ein – Abgeordneter Scheuenstuhl: Frauenhaus in Ansbach am Limit

Eine jetzt vom bayerischen Sozialministerium veröffentlichte Studie bestätigt die Kritik und die Einschätzung der SPD-Fraktion, was die Ausstattung der Frauenhäu-ser angeht. Demnach reichen die finanziellen Mittel, die der Freistaat zur Verfügung stellt, bei weitem nicht aus. Eine Aufstockung der Kapazitäten um 35 Prozent sei dringend erforderlich. Die Studie bestätigt außerdem die SPD-Forderung nach der Schaffung von zentralem und bezahlbarem Wohnraum, damit die Frauen nach ihrem Aufenthalt im Frauenhaus unabhängig leben können.

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Rettungshelfer: Für die Gleichstellung

von BayernSPD
24. April 2016 | Innenpolitik / Sicherheit

Porträtfoto von Florian Pronold

Kein Zweiklassensystem bei der Nothilfe

Die BayernSPD setzt sich weiter dafür ein, die ehrenamtlichen Rettungshelferinnen und Rettungshelfer mit den Feuerwehrleuten gleichzustellen. „Das Zweiklassensystem für die Ehrenamtlichen gehört abgeschafft“,sagte der Landesvorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, auf der Sitzung des Landesvorstands in Nürnberg.

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Gute Nachrichten hat der Abgeordnete Harry Scheuenstuhl für einen Reihe von Kommunen in der Region, die eine staatliche Förderung für ihre Hochbaumaßnahmen erhalten werden. Die Bewilligungen wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben.

Zuschüsse für die Kommunen im Landkreis Neustadt/Aisch - Bad Windsheim: Zuschüsse NEA (PDF, 88 kB)

Zuschüsse für die Kommunen im Landkreis Fürth: Zuschüsse Fürth/Land (PDF, 88 kB)

Zuschüsse für die Kommunen im Landkreis Ansbach: Zuschüsse Ansbach (PDF, 88 kB)

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Der Bundestagsabgeordnete Carsten Träger (SPD) und der Landtagsabgeordnete Harry Scheuenstuhl (SPD) stellten interessierten Bürgermeistern und Vertreter der Kommunalpolitik mit sachkundiger Unterstützung des Leitenden Baudirektors des Staatlichen Bauamtes, Heinrich Schmidt, die Einzelheiten des Bundesverkehrswegeplanes 2030 vor.

Interessierte Zuhörer waren Stellvertretender Landrat Bernd Schnizlein, Harry Scheuenstuhl, MdL, Carsten Träger MdB, Klaus Meier, 1. BM und Wolfgang Lampe, 1. BM Bundesverkehrswege

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Harry Scheuenstuhl, MdL, will umfassende Untersuchungen vorantreiben!

Erfolg für die SPD-Landtagsfraktion im Umweltausschuss. Der Ausschuss will umfassende Untersuchungen zur Urankonzentration auf den bayerischen Feldern vorantreiben. Anlass war ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion. Hintergrund: In Phosphor-Düngemittel ist Uran enthalten, welches unser Trinkwasser bedroht.

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